Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Bundesrat: Alle Bürger bekommen ein Recht auf schnelles Internet

In Deutschland gibt es bald ein Recht auf schnelles Internet. (picture alliance / Christian Ohde)

Das Recht auf schnelles Internet hat den Bundesrat passiert.

Mit der Novelle des Telekommunikationsgesetzes können alle Bürger ab Mitte 2022 bessere Internetverbindungen einfordern. Sie sollen laut Bundesregierung ihre soziale und wirtschaftliche Teilhabe einschließlich der Nutzung von Video-Streaming-Diensten sowie Home-Office in angemessenen Umfang ermöglichen. Was das genau bedeutet, wie schnelles Internet also definiert wird, muss in einer Rechtsverordnung noch geregelt werden. Die Novelle zielt insbesondere darauf ab, die Situation auf dem Land und in städtischen Randgebieten zu verbessern.

Quelle: Deutschlandfunk vom 08.05.2021

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