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Frankreich: Nationalversammlung stimmt gegen Corona-Gesundheitspass

Polizei-Kontrolle in Frankreich zum Beginn der Ausgangssperre (AFP / Abdulmonam Eassa)

Frankreichs Nationalversammlung hat überraschend gegen die Einführung eines Corona-Gesundheitspasses gestimmt.

Eine Abstimmung am Abend über einen entsprechenden Artikel des Gesetzentwurfs für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand endete mit 103 Ja- zu 108 Gegenstimmen. Aus dem Bündnis von Präsident Macron stimmte die Fraktion Mouvement Démocrate gegen die Vorlage. Der Abgeordnete Latombe beklagte, dass es keinen Dialog darüber gegeben habe. Andere Abgeordnete kritisierten den Gesetzesentwurf als zu unpräzise. Zahlreiche Fragen seien noch offen. Die Regierung kann nun noch eine zweite Beratung beantragen.

Zugang zu bestimmten Orten und Einrichtungen

Macron hatte den Gesundheitspass als zentrales Instrument bei den Corona-Lockerungen bezeichnet. Der Pass soll den Zugang zu bestimmten Orten, Einrichtungen oder Veranstaltungen mit großen Menschenansammlungen regeln. Mit ihm sollen die Menschen etwa einen negativen Corona-Test oder eine Impfung nachweisen können.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.05.2021

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