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Corona-Pandemie – Bayerns Innenminister Herrmann fordert „empfindliche Strafen“ für Impfpass-Fälschung

Impfpass gefälscht? Für solche Fälle fordert der CSU-Politiker Herrmann empfindliche Strafen (imago / Dirk Sattler)

Bayerns Innenminister Herrmann hat sich dafür ausgesprochen, die Fälschung von Impfausweisen empfindlich zu bestrafen.

Der CSU-Politiker sagte den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“, es handele sich dabei um Urkundenfälschung und nicht um ein Bagatelldelikt. Es sei höchste Zeit, dass bald ein elektronischer Impfausweis zur Verfügung stehe, der fälschungssicher sei, ergänzte Herrmann. Der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverband zweifelt nach eigenen Angaben an der geplanten Einführung eines digitalen Impfpasses bis Ende Juni. Es deute wenig darauf hin, dass der Ausweis bis zum Beginn der Reisesaison im Sommer flächendeckend verfügbar sein werde, sagte Verbandschef Weigeldt der „Augsburger Allgemeinen“. Er sprach sich in dem Zusammenhang gegen mehr Bürokratie aus. Die Mediziner bräuchten Zeit für Patienten, aber ganz gewiss nicht, um sich als Passamt der Republik zu verdingen.

Aus der CDU waren bereits Forderungen nach härteren Strafen für die Fälschung von Impfpässen gekommen. Bundesjustizministerin Lambrecht lehnte diese dagegen ab. Polizeivertreter hatten angesichts der Lockerungen für Geimpfte vor gefälschten Impfpässen gewarnt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 14.05.2021

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