Zwei Großdemonstrationen in Berlin gegen die Corona-Politik bleiben verboten.

Die Organisatoren hatten sie für dieses Wochenende geplant. Nach dem Verwaltungsgericht hat jetzt aber auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das Verbot bestätigt. Zur Begründung hieß es, man befürchte, dass die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der sogenannten Querdenker-Szene rechtfertige diese Annahme, so das Oberverwaltungsgericht. Die Beschlüsse können nicht angefochten werden.

Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit jeweils 16.000 Teilnehmern geplant. Die Polizei macht sich dennoch auf einen Großeinsatz in gefasst. Rund 3.000 Einsatzkräfte stehen bereit. Man müsse sich darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote hielten, hieß es.

Mit einem Autokorso demonstrierten zahlreiche Personen in Berlin bereits am Abend gegen die Corona-Maßnahmen. Auch Gegendemonstranten waren unterwegs. Die Polizei sprach von hunderten Fahrzeugen. Fürs Pfingstwochenende sind in Berlin mehrere Kundgebungen geplant – sowohl zur Corona-Pandemie als auch zum Nahostkonflikt. Die Polizei ist mit tausenden Beamten im Einsatz. Mehrere Veranstaltungen wurden verboten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.05.2021

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