Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Corona: Debatte über ein Ende der Pflicht zum Tragen von Masken

In der Innenstadt von Dresden gab es Proteste gegen die Corona-Beschränkungen (dpa-Zentralbild)

Vor dem Hintergrund niedriger Coronavirus-Infektionszahlen hat Bundesjustizministerin Lambrecht dazu aufgefordert, die Pflicht zum Tragen von Masken zu überprüfen.

Die Länder müssten klären, ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig sei, wenn die Inzidenzzahlen niedrig seien, sagte die SPD-Politikerin der Zeitung „Bild am Sonntag“. Das gelte auch für die Schulen, denn Schüler seien von der Maskenpflicht besonders betroffen.

Bundestags-Vizepräsident Kubicki forderte ein komplettes Ende der Verpflichtung. Bei einer klaren Inzidenz unter 35 dürfe der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken, sagte der FDP-Politiker. Der Staat solle lieber eine Informationskampagne aufsetzen, die erklärt, wie sich Menschen in U-Bahnen und Menschenansammlungen mit Masken schützen könnten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.06.2021

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