Getroffene Hunde bellen: Unsere investigativen Recherchen für COMPACT-Spezial Antifa – Die linke Macht im Untergrund haben die linksextreme Szene aufgescheucht. Die hat uns ihre Anwälte auf den Hals gehetzt. Heute geht’s in Leipzig vor Gericht.
Am heutigen Freitag kommt es zum juristischen Schlagabtausch vor dem Landgericht in Leipzig: Ab 10 Uhr treffen COMPACT-Chef Jürgen Elsässer und der grüne Stadtrat Jürgen Kasek aufeinander. Kasek vertritt als Anwalt das Antifa-Bündnis Leipzig nimmt Platz, das ein Unterlassungsbegehren an COMPACT gerichtet hat, dem wir selbstverständlich NICHT nachgekommen sind.
Die Chancen von COMPACT stehen gut! Dies ergibt sich schon aus dem Umstand, dass überhaupt eine mündliche Verhandlung anberaumt wurde – in der Regel werden Einstweilige Verfügungen ohne viel Federlesen erlassen.
Doch an zwei Punkten gibt es offensichtlich Klärungsbedarf:
1.) Ist Linksanwalt Kasek von Leipzig nimmt Platz, einem nicht eingetragenen Verein, überhaupt ordnungsgemäß mandatiert worden?
2.) COMPACT hatte geschrieben, dass sich am Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz „auch gewaltbereite Gruppen“ beteiligen. Dies sei, so Antifa-Anwalt Kasek, eine falsche Tatsachenbehauptung, die die Antragstellerin „in ihren allgemeinen Persönlichkeitsrechten verletzt“.
COMPACT wird dagegen vor Gericht nachweisen, dass die Zusammenarbeit des sogenannten Aktionsnetzwerkes „mit gewaltbereiten Gruppen“ eine Tatsache ist – und jeder Leipziger kann davon ein Lied singen!
Die Verhandlung beginnt heute, 25.6., um 10:00 Uhr, Harkortstraße 9, 04107 Leipzig, Sitzungssaal 8, Hauptgebäude. Die Verhandlung ist öffentlich.
Quelle: compact-online.de vom 25.06.2021
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