Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Saarbrücken spaziert – Ermittlungen wegen Verunglimpfung des Staates durch Bananenflaggen

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Die Polizei meldet 6000 Spaziergänger für den Sonntag. Gegen drei von ihnen wird jetzt ermittelt, weil sie eine „Deutschlandfahne“ mit „Bananensymbol“ gezeigt haben sollen.

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Am heutigen Sonntag (09.01.2022) fand in der Saarbrücker Innenstadt erneut eine Demonstration unter dem Motto „Wir sagen Nein zur Impfpflicht. Wir wollen keine Zweiklassengesellschaft.“ statt. Die saarländische Polizei begleitete die friedlich verlaufende Demonstration, an der ca. 6.000 Bürgerinnen und Bürger teilnahmen.

Die bei der Versammlungsbehörde angemeldete Demonstration startete gegen 15:30 Uhr am Landwehrplatz und führte über die Bleichstraße, Am Stadtgraben, Betzenstraße und Dudweilerstraße in Richtung Wilhelm-Heinrich-Brücke. Von dort aus passierte sie die Saaruferstraße und die Luisenbrücke bis hin zum Vorplatz des Congresszentrums. Im Verlauf der Wegstrecke mussten einzelne Straßenabschnitte aus Sicherheitsgründen vorübergehend gesperrt werden, z. B. die Autobahnabfahrten der BAB 620, Wilhelm-Heinrich-Brücke.

Einschließlich der Abschlusskundgebung, für die sich die Teilnehmer und Teilnehmerinnen vor der Congresshalle sammelten, verlief die Demonstration friedlich. In drei Fällen leiteten Einsatzkräfte wegen des Verdachts der Verunglimpfung des Staates entsprechende Ermittlungsverfahren ein, nachdem jeweils Einzelpersonen Deutschland-Flaggen mit Bananensymbol zeigten.

Zu Störungen der Veranstaltung kam es nicht. Bis auf den Hinweis zum verpflichtenden Tragen einer Maske hielten die Demonstrierenden die von der Versammlungsbehörde erlassenen Auflagen weitestgehend ein.

Quelle: opposition24.com vom 09.01.2022

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