Berlin. Die Gesinnungszensur bei der Bundeswehr wird immer drückender. Nicht weniger als 60 Bundeswehrangehörige sind allein in den ersten neun Monaten 2021 wegen unerwünschter Gesinnungen entlassen worden. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor.

Bei den Entlassenen handelt es sich demnach hauptsächlich um Männer: lediglich einer Frau sei eine „extremistische Gesinnung“ attestiert worden. Angeblicher „Rechtsextremismus“ habe in 57 Fällen zur Kündigung geführt, in den drei restlichen sei aber auch Islamismus der Grund gewesen.

2016 war lediglich sechs angeblichen „Extremisten“ gekündigt worden, 2017 waren es bereits 36, 2019 55. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurde 2020 außerdem bei elf Tarifbeschäftigten – also Zivilangestellten – das Arbeitsverhältnis aufgrund „rechtsextremistischer“ Verfehlungen aufgelöst, ebenso bei einem Beamten des mittleren Dienstes.

Insgesamt seien von 2016 bis zum September des vergangenen Jahres 225 Soldaten entlassen worden, darunter vier Frauen. Bei 204 Soldaten habe es „rechtsextremistische“ Umtriebe gegeben. Allerdings sind diese Zahlen kein objektives Bild – richtig ist vielmehr, daß der Gesinnungsdruck gegen unerwünschte Meinungen auch in der Bundeswehr massiv steigt. Dies führt zwangsläufig zu immer mehr Fällen vermeintlich „rechtsextremistischer“ Umtriebe. (rk)

Bildquelle: Wikimedia/Patrick Janotta/CC BY-SA 3.0

Quelle: zuerst.de vom 17.01.2022

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