Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Ukraine-Konflikt: Weimarer Dreieck – Dreiergipfel in Berlin: „Krieg in Europa verhindern“

Bei einem Dreiergipfel in Berlin haben sich Deutschland, Frankreich und Polen für Verhandlungen eingesetzt, um die Ukraine-Krise zu entschärfen. Bundeskanzler Scholz nannte den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine sehr besorgniserregend. Das gemeinsame Ziel sei es, einen Krieg in Europa zu verhindern.

09.02.2022Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macro (l-r) sprechen bei den Auftakt-Statements vor einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks.

Andrzej Duda, Olaf Scholz und Emmanuel Macron (v.l.n.r.) (Hannibal Hanschke/Reuters/dpa)

Frankreichs Präsident Macron sagte, der Frieden und die Stabilität des europäischen Kontinents seien ein Schatz, der bewahrt werden müsse. Der Dialog mit Russland sei der einzige Weg, um den Frieden in der Ukraine sicherzustellen. Der polnische Präsident Duda sprach von der schwierigsten Situation für Nato und EU seit 1989, dem Jahr des Mauerfalls.

In einer gemeinsamen Erklärung nach dem Treffen in Berlin bekräftigten die drei Staats- und Regierungschefs am späten Abend, dass jede militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine massive Konsequenzen haben werde. Zugleich forderten sie Präsident Putin zum Dialog auf.

Der Grünen-Europaabgeordnete Lagodinsky betonte im Deutschlandfunk, auch das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 müsse zur Disposition stehen, wenn es zu einem Übergriff komme. In dieser Sache habe die Bundesregierung eine klare Position, auch wenn Scholz dies derzeit nicht direkt ausspreche.

Das vollständige Interview mit Sergey Lagodinsky können Sie hier nachlesen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 09.02.2022

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