Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Die Entscheidung über die allgemeine Impfpflicht in Deutschland verzögert sich offenbar weiter

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) und die „Bild“-Zeitung berichten, muss die entsprechende Bundestags-Debatte, die für März geplant war, verschoben werden. Grund ist, dass ein Gesetzesentwurf für eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahren nicht rechtzeitig fertig wird.

dpa/Michael Kappeler/dpa Eine Bundestagsdebatte mit Sicherheitsabstand zwischen den Abgeordneten.

Statt einer Abstimmung Ende März plane etwa nun die SPD-Fraktion mit einer Abstimmung „vor Ostern“. Eigentlich hätte Ende März abgestimmt werden sollen. Laut „SZ“ soll die Debatte nun in der Woche vom 14. März stattfinden.

Gegenüber der „SZ“ äußerten sich Unterstützer der Impfpflicht ab 18 enttäuscht, dass die Debatte verschoben wird. „An uns liegt es nicht, wenn in der nächsten Woche das Gesetzesvorhaben noch nicht startet“, sagte Dagmar Schmidt, SPD-Fraktionsvize, der „SZ“.

Quelle: Focus-online vom 10.02.2022

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