Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Olaf Scholz rechtfertigt Ukraine-Politik

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Bild am Sonntag seine Ukraine-Politik gegen Vorwürfe verteidigt, er agiere zu zögerlich und ängstlich angesichts der russischen Aggression.

„Ich treffe meine Entscheidungen schnell und abgestimmt mit unseren Verbündeten. Übereiltes Agieren und deutsche Alleingänge sind mir suspekt.“

Der SPD-Politiker machte klar, dass er an seinem Kurs festhalten will. Gleichzeitig betonte er, dass harsche Kritik an seinen Entscheidungen legitim sei.

„In einer Demokratie gehört es dazu, dass man von der Opposition robust angegangen wird. Dafür ist sie da.“

Die Bundesregierung hatte am Dienstag die Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern der deutschen Rüstungsindustrie genehmigt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 01.05.2022

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