Die Frage um ein Öl-Embargo gegen Russland habe sich für die EU zu einem höchst unangenehmen Thema entwickelt, schreibt die dpa zu einem geplanten neuen Einigungsversuch vor dem EU-Gipfel.
Im Streit über die Pläne für ein europäisches Öl-Embargo gegen Russland hat die EU-Kommission einen neuen Kompromissvorschlag präsentiert. Der Entwurf sieht nach Angaben der Behörde vom Sonntag vor, zunächst nur die Einfuhr von per Schiff transportiertem Öl auslaufen zu lassen. Über die riesige Druschba-Pipeline transportiertes Öl würde demnach bis auf Weiteres von dem Embargo ausgenommen werden.
Damit könnte Russland einen Teil seiner Geschäfte mit Unternehmen in der EU fortführen. Nach EU-Angaben floss zuletzt rund ein Drittel der Gesamtliefermengen durch die Druschba-Pipeline. Diese versorgt Raffinerien in Ungarn, Tschechien, der Slowakei sowie in Polen und Deutschland, wobei Deutschland und Polen bereits klargestellt haben, dass sie losgelöst von einem Embargo bis Ende dieses Jahres unabhängig von russischen Öllieferungen werden wollen.
Der neue Vorschlag soll bei dem an diesem Montag beginnenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs präsentiert werden. Eine Einigung sei in der kommenden Woche zu erwarten, hieß es am Sonntag aus Kommissionskreisen.
Der jüngste Kompromissvorschlag sieht nach Informationen der dpa auch kein Transportverbot für Öl mehr vor. Griechenland, Zypern und Malta hatten argumentiert, dass entsprechende Regelungen die Existenz von Reedereien bedrohten.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.05.2022
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