Die EU-Staaten haben sich nach wochenlangen Diskussionen auf ein Erdöl-Embargo gegen Russland geeinigt. Ein Kompromiss sieht vor, mehr als zwei Drittel der russischen Öl-Lieferungen in die EU mit einem Einfuhrverbot zu belegen. Das teilte EU-Ratspräsident Michel in der Nacht während des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs in Brüssel auf Twitter mit.
31.05.2022
Konkret vorgesehen ist, vorerst nur russische Öl-Lieferungen über den Seeweg zu unterbinden. Transporte per Pipeline sollen zunächst weiter gestattet sein.
Zuletzt war erwartet worden, dass eine Einigung womöglich erst in einigen Wochen zustande komme. Außer Michel und Bundeskanzler Scholz äußerten sich vor dem Gipfel wenige optimistisch über eine Einigung. Zum Auftakt der Beratungen hatte der ukrainische Präsident Selenskyj in einer Videoansprache kritisiert, die „internen Streitereien“ der EU führten nur dazu, dass Russland den Druck auf Europa erhöhe.
Bis in die Abendstunden hatte es Streit gegeben. Mehrere Mitgliedsstaaten, die von russischem Öl abhängig sind, drängten auf Ausgleichsregelungen.
Quelle: Deutschlandfunk vom 31.05.2022
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