Donald Trump sieht die Entwicklung in Deutschland als abschreckendes Beispiel für die USA: Wegen der unkontrollierten Einwanderung sei es zu einem massiven Anstieg der Kriminalität gekommen. In solch eine Situation dürfe sich die USA nicht bringen lassen.
Donald Trump. (Foto: dpa)
Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat bei der Vorstellung seines Sicherheitsprogramms Deutschland als abschreckendes Beispiel für den Umgang mit Flüchtlingen angeführt. „Hillary Clinton will die Angela Merkel Amerikas werden“, warf er seiner demokratischen Rivalin am Montag mit Blick auf die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin vor. „Ihnen ist bekannt, welche Katastrophe diese Masseneinwanderung für Deutschland und das deutsche Volk war“, sagte er seinen Anhängern in Youngstown im Bundesstaat Ohio. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die sexuell motivierten Angriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln. Für die USA forderte er umgehend eine neue Einwanderungspolitik und kündigte einen Gesinnungstest für Einwanderer sowie einen Einreisestopp für Menschen aus bestimmten Ländern an.
Die Entwicklung in Deutschland nach dem Zustrom zahlreicher Flüchtlinge sei katastrophal, sagte Trump in seiner Grundsatzrede. In Köln habe es Berichte über „sexuelle Gewalt und Übergriffe“ in nicht gekanntem Ausmaß gegeben. Für die Attacken macht die Polizei insbesondere nordafrikanische Männer verantwortlich. „Die Kriminalität ist auf ein Niveau gestiegen, von dem niemand gedacht hätte, dass er es jemals sehen würde“, sagte Trump über die Lage in Deutschland. „Unser Land hat genug Probleme. Wir brauchen nicht noch weitere.“
Clinton wolle den Zustrom syrischer Flüchtlinge deutlich erhöhen, kritisierte Trump. Nötig seien stattdessen eine neue Einwanderungspolitik und strikte Überprüfungen, ob die Immigranten die Werte der USA einhalten oder dem Land Schaden zufügen wollen. Nach dem Vorbild des Vorgehens im Kalten Krieg wolle er im Falle seiner Wahl einen Gesinnungstest einführen. „Die Zeit ist überreif, einen neuen Test zu entwickeln angesichts der Bedrohungen, vor denen wir heute stehen“, sagte Trump. Zunächst aber würden die USA unter seiner Führung die Einreise von Menschen aus bestimmten Regionen aussetzen. Welche Länder er dabei im Blick hat, sagte Trump nicht.
Für den Fall seiner Wahl kündigte der Republikaner eine drastische Verschärfung des Kampfes gegen den radikalen Islam an. Die USA würden unter anderem militärische, ideologische und finanzielle Kriegsführung gegen entsprechende Gruppen betreiben. Im Kampf gegen die radikal-islamische IS-Miliz würden die USA mit Russland und der Nato zusammenarbeiten, sagte Trump.
Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 16.08.2016
