Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Außenpolitik – Scholz hält bei Antrittsbesuch Europa-Rede in Prag


29.08.2022


Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am militärischen Teil des Flughafens BER Berlin-Brandenburg an und besteigt ein Flugzeug.
Bundeskanzler Scholz besteigt in Berlin einen Regierungsflieger (Archivbild) (Kay Nietfeld / dpa )

Bundeskanzler Scholz ist nach Prag gereist.

Bei seinem Antrittsbesuch in Tschechien steht eine europapolitische Grundsatzrede auf der Tagesordnung. Darin werde es um eine Standortbestimmung und die Auswirkungen der sogenannten Zeitenwende auf die Europäische Union gehen, wie es vorab aus Berlin hieß. Scholz hatte diesen Begriff Ende Februar nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine verwendet und auf die damit verbundene Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik bezogen.

Anschließend trifft Scholz den tschechischen Ministerpräsidenten Fiala. In dem Gespräch dürfte es auch um den geplanten Panzer-Ringtausch gehen. Die Bundesregierung will Tschechien Leopard-Panzer liefern, das seinerseits der Ukraine Panzer sowjetischer Bauart überlässt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 30.08.2022

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