Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

China – Abschlusssitzung des Parteitags der KP

22.10.2022Chinas Staats- und Regierungschef Xi steht an einem Rednerpult, hinter ihm Delegierte des Parteitags in der Großen Halle des Volkes

Chinas Staats- und Parteichef Xi schwört die Delegierten auf dem Parteitag in Peking noch stärker auf seine Linie ein. (AFP / NOEL CELIS)

In Peking hat die Abschlusssitzung des Kongresses der Kommunistischen Partei Chinas begonnen.

Die rund 2.300 Delegierten kamen in der Großen Halle des Volkes zusammen, um Ergänzungen der Parteiverfassung zu billigen. Damit soll die dauerhafte Führungsrolle und Ideologie von Staats- und Parteichef Xi Jinping tiefer in der Parteiverfassung verankert werden. Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteitag will nach einwöchigen Beratungen auch ein neues Zentralkomitee bestätigen.

Dieses soll dann morgen die Neubesetzungen im Politbüro und seinem mächtigen Ständigen Ausschuss bestätigen. Dabei wird auch Xi als Generalsekretär und Chef der Militärkommission für eine dritte Amtszeit bestätigt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.10.2022

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