Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Noch zu viele Afghanen in Afghanistan? Bundesregierung will zusätzliches Aufnahmeprogramm

23. Oktober 2022
Noch zu viele Afghanen in Afghanistan? Bundesregierung will zusätzliches Aufnahmeprogramm
NATIONAL

Kabul/Berlin. In Deutschland leben anscheinend immer noch nicht genug Afghanen. Deshalb unternimmt die Bundesregierung jetzt eine neue Anstrengung, um noch mehr Afghanen ins Land zu holen: jeden Monat tausend.

Die Bundesregierung spricht von einem Aufnahmeprogramm für „besonders gefährdete“ Afghanen, die auch ihre Familienangehörigen mit nach Deutschland bringen sollen. Konkret gehe es um afghanische Staatsangehörige, die sich durch ihren Einsatz für Frauen- und Menschenrechte (!) oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft „besonders exponiert haben“ und deshalb „individuell gefährdet“ seien.

Auch Personen, die „aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität oder ihrer Religion“ eine sich aus den „besonderen Umständen des Einzelfalles“ ergebende spezifische Gewalt oder Verfolgung erfahren bzw. erfahren haben und deshalb „konkret und individuell gefährdet“ seien, sollen begünstigt werden. Außerdem grundsätzlich „exponierte Vertreter“ religiöser Gruppen/Gemeinden.

Der genaue Zeitplan für die Umsetzung des Programms steht noch nicht fest. Diese solle „zügig erfolgen“, hieß es lediglich. Aber auch bis das neue Programm in vollem Umfang läuft, sollen Afghanen bereits nach Deutschland kommen können.

Bundesaußenministerin Baerbock (Grüne) unterstrich, man stehe vor einer Mammutaufgabe. Kein Grund, sie den Deutschen nicht dennoch zuzumuten. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 23.10.2022

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