Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Direkte Demokratie – Bundespräsident Steinmeier spricht sich erneut für Einführung von Bürgerräten aus


07.11.2022


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht bei einer Veranstaltung der Deutschen Nationalstiftung.
Bundespräsident Steinmeier verteidigt den Vorschlag eines sozialen Pflichtjahres (Archivbild) (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)

Um mehr Engagement für Demokratie zu schaffen, hat Bundespräsident Steinmeier erneut für die Einführung von Bürgerräten plädiert.

Er sei dafür, es einmal auszuprobieren, sagte er im ARD-Fernsehen. Eine direkte Beteiligung der Menschen an Entscheidungen sei wichtig. Das erlebe er auch im Schloss Bellevue, wo jeden Tag ein Austausch mit unterschiedlichen Bürgern stattfinde. Ähnlich hatte er sich bereits in früheren Jahren geäußert.

Auch Bundestagspräsidentin Bas sprach sich jüngst für eine stärkere Einbindung der Menschen in politische Entscheidungsprozesse aus. Im Deutschlandfunk hatte sie gesagt, die von ihrem Vorgänger Schäuble initiierte Form der Bürgerräte sei sinnvoll, um die Kluft zwischen Menschen und dem Deutschen Bundestag zu schließen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 07.11.2022

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