Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Eiszeit zwischen Innenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas

Berlin – Wie sehr sich die Große Koalition in diesen Tagen auseinanderlebt, lässt sich an vielen kleinen Dingen beobachten: Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) trafen sich neulich zum vertraulichen Gespräch – und von Gemeinsamkeit war da offenbar nicht mehr viel zu spüren. Die Atmosphäre soll frostig gewesen sein. Es ging um die diversen Vorschläge de Maizières zur Anti-Terror-Bekämpfung, aber auch um die Unionsidee eines Burkaverbots im öffentlichen Dienst oder beim Autofahren.

Maas sieht das Burkaverbot mit Skepsis und ist wohl auch sonst über das schneidige Vorgehen seines Ministerkollegen in der jüngsten Zeit eher unglücklich. Einst hätten sich die beiden bei wichtigen Gesetzesvorhaben frühzeitig abgestimmt, von dieser Vorgehensweise habe sich de Maizière verabschiedet, sagen sie in der SPD. Bei der Union heißt es umgekehrt: Maas sage jetzt zu fast allem nur noch „Njet“.

Quelle: Spiegel-online vom 02.09.2016

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