09.09.2016 • 09:05 Uhr
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat heute in Berlin eine gemeinsame Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Amtskollegen Pavlo Klimkin gegeben. Sie thematisierten die fragile Lage in der Ostukraine, in der es nach einer ruhigen Phase von einigen Tagen wieder zu Beschüssen gekommen ist. Klimkin wies jede Schuld auf Seiten der Ukraine ab und erklärte, dass es Russland und seine Anhänger seien, die immer wieder die Waffenruhe brechen würden.
Steinmeier betonte, dass die Ukraine heute und morgen auf die Unterstützung durch Deutschland bauen kann. Zu einem möglichen Gipfeltreffen im Normandie-Format äußerte Steinmeier zur jetzigen Zeit Skepsis, denn es müsse „Sinn machen“ und man müsse genügend „Substanz zusammenhaben“, um zum Gipfel zusammenzufinden. Die diplomatischen Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland sind noch einmal mehr abgekühlt, nachdem der FSB auf der Krim eine Terrorzelle, die im Besitz von Sprengstoffen und schweren Waffen war, ergriffen hat, an der ukrainische Geheimdienstler beteiligt waren.
Die Verhafteten erklärten, dass der ukrainische Geheimdienst Terroranschläge auf Touristengebiete auf der Krim geplant hatte, die die Gruppe ausführen sollte. Obwohl die russischen Behörden Videoaufnahmen der sichergestellten Waffen und der Zeugenaussagen öffentlich gemacht haben, bestreitet die ukrainische Regierung jegliche Beteiligung.
Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte daraufhin, dass sich die Ukraine offensichtlich dem Terrorismus zugewandt hat und mit einer solchen Regierung ein Normandie-Treffen sinnlos sei.
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