Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Vereinfachtes Verfahren – Erdbeben-Betroffene sollen unbürokratisch Visa für Deutschland erhalten


12.02.2023

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bei einer Pressekonferenz.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bei einer Pressekonferenz.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (IMAGO / Metodi Popow / IMAGO / M. Popow)

Menschen aus den Erdbebengebieten in der Türkei und Syrien sollen Visa für die Reise zu Verwandten in Deutschland erhalten. Das teilten das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt mit. Die Visa sollten rasch erteilt werden und für drei Monate gelten. Außenministerin Baerbock sagte, es gehe darum, dass die vom Erdbeben betroffenen Menschen in Deutschland Obdach finden und medizinisch behandelt werden könnten.

In den deutschen Auslandsvertretungen sei das Personal bereits aufgestockt worden, um Visa-Anträge zu bearbeiten, erklärte die Außenministerin. Bundesinnenministerin Faeser schrieb bei Twitter, es gehe um Hilfe in der Not. „Wir wollen ermöglichen, dass türkische oder syrische Familien in Deutschland enge Verwandte aus der Katastrophenregion unbürokratisch zu sich holen können.“

Türkische Justiz erlässt Haftbefehle wegen des Verdachts auf Baumängel

In der Türkei erließ die Justiz knapp 100 Haftbefehle gegen Personen, die verdächtigt werden, Baumängel verursacht oder vertuscht zu haben. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldet, in der Stadt Diyarbakir seien 33 Haftbefehle ergangen, in Adana 62. Die Beschuldigten sollen bewusst in Kauf genommen haben, dass Gebäude nicht stabil genug waren, um dem Erdbeben standzuhalten.

Inzwischen mehr als 25.000 Tote

Die Zahl der Toten nach den Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet stieg heute auf mehr als 25.000. Diese Zahl nannte der türkische Präsident Erdogan bei einem Aufenthalt in Diyarbakir. Demnach wurden in der Türkei bisher mehr als 21.800 Opfer gezählt. Aus Syrien wurden zuletzt über 3.500 Tote gemeldet.

Erstmals seit Jahrzehnten wurde die Landesgrenze zwischen Armenien und der Türkei geöffnet. Das armenische Außenministerium teilte mit, Lastwagen mit Hilfsgütern seien unterwegs in das Erdbebengebiet. Aus Armenien waren bereits Helfer in die Katastrophenregion gebracht worden. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind unter anderem durch den Konflikt Armeniens mit Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach belastet. Die Türkei ist mit Aserbaidschan verbündet.

Ausländische Helfer unterbrechen vorübergehend Erdbebenhilfe wegen Sicherheitsrisiken

Mehrere deutsche und österreichische Teams unterbrachen vorübergehend die Rettungsarbeiten in der Region Hatay wegen der schlechten Sicherheitslage. Eine Sprecherin der THW-Zentrale in Bonn sprach von „tumultartigen Szenen“. Gründe seien möglicherweise die Verknappung von Lebensmitteln und die schwierige Wasserversorgung im Erdbebengebiet. Der Einsatzleiter der Hilforganisation ISAR Germany sagte, die Trauer weiche langsam der Wut. Unter türkischem Militärschutz konnten die Helfer ihre Arbeit später fortsetzen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.02.2023

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