Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

BERLIN WAHL – GIFFEY EINSICHTIG: „Berliner sind nicht zufrieden“

Franziska Giffey, SPD

Die Berliner haben mit der Wiederholungswahl aus Sicht der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ihre Unzufriedenheit mit der derzeitigen Situation zum Ausdruck gebracht. «Dieses Ergebnis zeigt, die Berliner sind nicht zufrieden mit dem, wie es jetzt ist», sagte sie am Sonntagabend auf der SPD-Wahlparty in Berlin. «Sie wünschen sich, dass Dinge anders werden.» Die SPD habe aber nur ein Jahr Zeit gehabt, um die Weichen zu stellen, damit Dinge anders werden können. Die CDU sei offensichtlich stärkste Kraft geworden. «Das müssen wir anerkennen.»

Das Ziel der SPD sei es gewesen und sei es noch, stärkste Kraft in der Landesregierung zu werden. Das bedeute, dass derjenige mit dem stärksten Wahlergebnis und «jeder, der in diesem Land regieren will», eine stabile politische Mehrheit organisieren müsse. «Und das ist die Frage, die für uns jetzt relevant ist.»

Laut den Hochrechnungen von ARD und ZDF geht die CDU als stärkste Kraft aus der Wiederholungswahl hervor, SPD und Grüne lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz zwei.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2023

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