Berlin. Sechs Wochen lang hat sich der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ein Bild von der Bundeswehr gemacht. Jetzt kam er zu einem vernichtenden Urteil. Am Montagabend erklärte er im Rahmen einer SPD-Fraktionssitzung: „Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind, also verteidigungsfähig gegenüber einem offensiven, brutal geführten Angriffskrieg.“

Nun müsse die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr wiederhergestellt werden. Diese brauche dazu dringend Waffen, Großgerät, Munition und Soldaten.

Auch die Bündnispflichten Deutschlands innerhalb der NATO sieht Pistorius gefährdet: „Wir müssen unsere Bündnisverpflichtungen erfüllen, wieder erfüllen. Wir haben es nicht getan in der Vergangenheit.“ Erst kürzlich hatte sich der Minister dafür ausgesprochen, das Zwei-Prozent-Ziel der NATO weiter zu verschärfen. Seit Jahren verfehlt Deutschland allerdings das ursprüngliche Ziel, zwei Prozent seines BIP in die Verteidigung zu investieren.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, lobte Pistorius´ klare Worte: „Es ist beeindruckend, wie ehrlich und wahrhaftig der Verteidigungsminister die Lage in der Bundeswehr beschreibt. Das kennt die Truppe in dieser Klarheit seit vielen Jahren nicht mehr. Doch klar ist auch: Die Bundesregierung muß nun handeln. So kann es nicht bleiben.“

Zuletzt war in diesem Zusammenhang eine Debatte über eine Reaktivierung der Wehrpflicht entbrannt, um der Bundeswehr mehr Personal zuzuführen. Doch das lehnt die Bundeswehr strikt ab. „Wir haben andere Aufgaben“, erklärte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Die kurzfristige Reaktivierung der Wehrpflicht würde die Bundeswehr vor kaum zu bewältigende Herausforderungen stellen. (st)

Quelle: zuerst.de vom 03.03.2023

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