Nach Angaben der EU-Behörden hat die Plattform bis zum 25․ August Zeit, sich an das neue Desinformationsgesetz der EU zu halten, andernfalls wird die Plattform in der gesamten EU verboten․ Der französische Minister für digitalen Wandel und Telekommunikation, Jean-Noël Barrot, sagte am Montag, Twitter werde in der gesamten EU verboten, sollte es sich nicht an die neuen Vorschriften zur Desinformation halten. Die Drohung kommt zu dem Zeitpunkt, an dem das Gesetz über digitale Dienste (DSA) am 25. August vollständig in Kraft treten soll.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 31.05.2023
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