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Der für den heutigen Sonnabend geplante „Tag der Patrioten“ in Hamburg darf nicht stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am späten Freitagabend einen Eilantrag der rechten Demo-Organisatoren abgelehnt.
Zuvor hatten das Verwaltungs- und das Oberverwaltungsgericht Hamburg das polizeiliche Verbot des „Tags der deutschen Patrioten“ bestätigt. Beide Gerichte befürchteten andernfalls schwere Ausschreitungen zwischen Rechten und Linken, die bereits seit Wochen mobilisieren.
Die Folgenabwägung des Oberverwaltungsgerichts halte sich „noch im fachgerichtlichen Wertungsrahmen“, urteilte das Verfassungsgericht in Karlsruhe am späten Freitagabend.
Die Gegendemonstrationen finden wie geplant statt.
Quelle: Hamburger Morgenpost vom 11.09.2015