In Brüssel haben am Dienstag Tausende gegen TTIP und CETA protestiert. In Deutschland könnte das CETA nur noch von den Grünen im Bundesrat blockiert werden.
Demo gegen TTIP und CETA am Dienstag in Brüssel. (Foto: dpa)
Mehrere tausend Menschen haben am Dienstag laut AFP in Brüssel gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada protestiert.
Die Demonstranten versammelten sich am Nachmittag in der Nähe des EU-Kommissions- und des EU-Ratsgebäudes und forderten den Verzicht auf TTIP und Ceta, wie AFP-Reporter berichteten. „TTIP, CETA wollen wir nicht“, skandierten die Demonstranten. Auf einem Spruchband stand: „Für die Demokratie, die öffentlichen und sozialen Dienste: Stop TTIP“. Aufgerufen zu den Protesten hatten Gewerkschaften, regierungsunabhängige Organisationen und linksgerichtete Parteien. Am Samstag hatten in Berlin und sechs weiteren deutschen Städten mehrere hunderttausend Menschen gegen die Freihandelsabkommen demonstriert.
Die SPD hatte am Montag bei einem Parteikonvent die Zustimmung zum CETA beschlossen. Nun hängt es in Deutschland an den Grünen, die das Abkommen im Bundesrat verhindern könnten.
Die Gegner fordern unter anderem eine Erhöhung der Standards bei Umwelt-, Daten-, Arbeits- und Verbraucherschutz. Sie dringen zudem auf eine Begrenzung der Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren sowie auf transparente Verhandlungen über die Abkommen.
Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 20.09.2016
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