Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Bericht zur deutschen Einheit Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland bereitet Regierung große Sorge

Fremdenfeindliche Proteste in Ostdeutschland alamieren die Bundesregierung. Im Bild Demonstranten in Heidenau. (picture alliance / dpa / Marko Förster)

In Ostdeutschland (Anmerkung Red. staseve: gemeint ist natürlich Mitteldeutschland) ist die Zahl der rechtsextremen und fremdenfeindlichen Übergriffe im vergangenen Jahr gestiegen.

Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf den Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit, der heute im Kabinett vorgestellt wird. Darin wird von besorgniserregenden Entwicklungen gesprochen, die das Potenzial hätten, den gesellschaftlichen Frieden in Ostdeutschland zu gefährden. – Das Kabinett befasst sich außerdem mit den Plänen von Arbeitsministerin Nahles, wonach Hartz-IV Empfänger im kommenden Jahr mehr Geld erhalten sollen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.09.2016

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