Abberufung Schönbohms – Bundestag stimmt gegen AfD-Antrag auf Faeser-Rücktritt – Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, sitzt zu Beginn der Sitzung des Innenausschusses im Deutschen Bundestag neben Lars Castellucci (SPD), stellvertretender Ausschussvorsitzender. (Bernd von Jutrczenka / dpa )

Im Bundestag ist ein Antrag der AfD mit einer Rücktrittsforderung an Bundesinnenministerin Faeser abgelehnt worden.

Hintergrund ist die Abberufung des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Schönbohm, durch Faeser vergangenes Jahr. In namentlicher Abstimmung votierten am Abend 589 Abgeordnete gegen den Antrag, 68 dafür. Zwei enthielten sich. Vorausgegangen war eine gut einstündige Debatte. Faeser wird vorgeworfen, Schönbohm wegen ungerechtfertigter Anschuldigungen von seinen Aufgaben entbunden zu haben.

Zuvor hatte die SPD-Politikerin, die auch Spitzenkandidatin für die hessische Landtagswahl in zwei Wochen ist, im Innenausschuss Fehlverhalten zurückgewiesen. Nach der Sitzung sagte sie, ihr Vertrauen in die Eignung Schönbohms sei schon vor ihrer Entscheidung nicht mehr zu 100 Prozent gegeben gewesen.