Die Zahl der geflüchteten Menschen in Rheinland-Pfalz, die auf die Kommunen verteilt werden, wird sich fast verdoppeln. Die Städte und Gemeinden sollen Container aufbauen.
In Rheinland-Pfalz rechnet das Integrationsministerium in den kommenden Wochen mit deutlich steigenden Asylbewerberzahlen. Wie aus einem Brief des Ministeriums an die Städte und Kreise hervorgeht, wird sich die Zahl der Flüchtlinge, die in die Kommunen verteilt werden, in den kommenden Wochen fast verdoppeln.
Aus den Landesaufnahmeeinrichtungen werden zur Zeit pro Woche maximal 250 Asylbewerber in die Kommunen verteilt. Aus dem Brief des Ministeriums geht hervor, dass diese Zahl bis Anfang November auf bis zu 400 Asylbewerber pro Woche steigen wird. Für die Zeit danach sei ein weiterer Anstieg wahrscheinlich, heißt es in dem Brief.
Rat an die Kommunen: Baut Container auf
Die Kommunalverbände und auch das Ministerium raten den Kommunen, Container aufzubauen. Das soll verhindern, dass Asylbewerber in Gemeindesälen oder Turnhallen untergebracht werden müssen. Die insgesamt mehr als 7.000 Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes seien fast vollständig belegt, heißt es im Brief. Das Land sei dabei, weitere Plätze zu schaffen. Das Ministerium hatte zuletzt mitgeteilt, dass es kurzfristig 550 Plätze in Notunterkünften aufbauen konnte.
Städtetag: Stimmung in Kommunen könnte kippen
Der Städtetag Rheinland-Pfalz befürchtet eine zunehmende Überforderung der Kommunen. Demnach haben einige Städte schon jetzt die Kapazitätsgrenze erreicht. Sie hätten weder Wohnungen, um die Menschen angemessen unterzubringen, noch Personal, das sich um sie kümmert.
Viele Oberbürgermeister hätten die Sorge, dass bei weiter steigenden Flüchtlingszahlen die Stimmung in den Kommunen kippen könnte. Vor allem wenn Flüchtlinge vermehrt in größeren Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden müssten. Der Städtetag fordert deshalb vom Land, dass es seine eigenen Aufnahmekapazitäten weiter ausweitet. Der Bund müsse zudem dafür sorgen, dass die Flüchtlingszahlen sinken.
Quelle: SWR.de vom 23.09.2023
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