06.12.2023
Die Linksfraktion im Bundestag (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
Die Linksfraktion im Bundestag ist 18 Jahre nach ihrer Gründung offiziell aufgelöst. Ihr entsprechender Beschluss wurde um Mitternacht wirksam. Hintergrund ist der Austritt der Abgeordneten Wagenknecht und neun weiterer Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus der Partei.
Da die Fraktion damit nicht mehr über die Mindestgröße von 37 Sitzen im Bundestag verfügt, hatte sie im November ihre Auflösung beschlossen. Das sogenannte Liquidationsverfahren könnte aber noch Monate dauern, weil alle vertraglichen Beziehungen abgewickelt werden müssen, darunter die Kündigung von gut 100 Mitarbeitern.
Die ehemaligen Fraktionsmitglieder wollen sich nun in zwei Gruppen im Bundestag neu formieren – die verbliebenen 28 der Linken einerseits und die zehn des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ andererseits. Die Linke hat dies beim Bundestag schon beantragt; Wagenknecht und ihre Mitstreiter wollen es in der kommenden Woche tun. Gruppen haben im Bundestag in der Regel weniger Rechte als Fraktionen und bekommen auch weniger finanzielle Unterstützung vom Staat.
Quelle: Deutschlandfunk vom 06.12.2023
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte
Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild
