10.12.2023
Lars Klingbeil, Co-Vorsitzender der SPD, spricht beim Bundesparteitag auf dem Berliner Messegelände. (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)
Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag außenpolitisch neu aufgestellt. In einem von den Delegierten verabschiedeten Antrag mit dem Titel „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“ definiert die Partei unter anderem ihr Verhältnis zu Russland neu.
Die Sozialdemokraten sprechen sich außerdem für eine Führungsrolle Deutschlands in der Welt aus. Militär wird in dem Parteitagsbeschluss ausdrücklich als Mittel der Friedenspolitik anerkannt. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine war der SPD vorgeworfen worden, das von Russland ausgehende Sicherheitsrisiko lange unterschätzt zu haben.
Parteichef Klingbeil sagte, es sei ein Fehler gewesen, sich vom System Putins nicht früher zu distanzieren. Er verteidigte zugleich die Ende der 1960er und Anfang der 1970er Jahre vom damaligen SPD-Kanzler Brandt eingeleitete Entspannungspolitik mit der damaligen Sowjetunion und ihren Verbündeten.
Der Parteitag der Sozialdemokraten endet heute mit Beratungen über die Bildungspolitik. Den Delegierten liegt ein Antrag vor unter dem Titel: „Bildung für alle als Grundlage für Emanzipation und Zuversicht“.
Quelle: Deutschlandfunk vom 10.12.2023
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