Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Ringen im Sicherheitsrat Russland und Frankreich mit separaten Syrien-Resolutionen

In Sachen Syrien derzeit durch Vetos blockiert: Der UNO-Sicherheitsrat. (afp/Smith)

Russland und der Westen haben jeweils eigene Resolutionen in den UNO-Sicherheitsrat eingebracht.

Moskau fordert in seinem Text ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen vor allem in Aleppo. Alle Seiten sollten zudem humanitäre Hilfe ermöglichen. Der Entwurf Frankreichs sieht neben einem umgehenden Stopp der Gefechte auch eine Flugverbotszone über Aleppo vor. Russlands Botschafter hatte bereits eine Ablehnung dieser Variante angedeutet. Moskau unterstützt die syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen Rebellen vor allem mit Luftangriffen. Über beide Resolutionsentwürfe soll im Laufe des Tages abgestimmt werden.

Gestern hatte die russische Staatsduma ein Abkommen mit der Führung in Damaskus gebilligt, das Russlands Militär die unbefristete und kostenfreie Nutzung des Luftwaffenstützpunkts im syrischen Latakia einräumt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 08.10.2016

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