Dr. Götz Frömming, MdB, AfD
Wie in einer Diktatur!
👉In einer hitzigen Debatte hat sich der Bundestag am Freitag auf die Forderung unserer Fraktion mit der Meinungsfreiheit an Schulen eingesetzt. Anlass der Aktuellen Stunde war ein Polizeieinsatz an einem Gymnasium in Ribnitz-Damgarten.
👉Dr. Götz Frömming, MdB warnt in seiner Rede vor den antidemokratischen Umtrieben der Ampel-Koalition: „Es geht hier leider die Saat von Faeser und Paus auf.“ Sie richten Meldeportale ein, sie wollen Meinungsdelikte unterhalb der Strafbarkeitsschwelle verfolgen, das alles sind Vorzeichen einer Gesinnungsdiktatur. Wir wissen, wo wir in diesem politischen Kampf stehen, auf der Seite der Demokratie und auf der Seite des Mädchens in Ribnitz-Damgarten!“
https://twitter.com/kripp_m/status/1771855762718949495
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.03.2024
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