Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Venezuela: Abwahlverfahren gegen Präsident Maduro gestoppt

 

Die Opposition in Venezuela will Präsident Nicolas Maduro abwählen lassen (dpa / picture-alliance / Miguel Gutierrez)

Die Nationale Wahlkommission in Venezuela hat eine Unterschriftenkampagne der Opposition gestoppt, mit der eine Volksabstimmung zur Absetzung von Präsident Maduro erzwungen werden sollte.

Zur Begründung verwies die Kommission auf Gerichtsurteile in mehreren Bundesstaaten, in denen die Unterschriftensammlung wegen Betrugs für ungültig erklärt worden sei. Die Opposition warf der Regierung ein diktatorisches Vorgehen vor. – Maduro war 2013 nach dem Tod des populären Präsidenten Chavez Staatsoberhaupt geworden. In der Bevölkerung hat er an Zustimmung verloren. Das Land ist in eine Rezession gerutscht, es herrschen Lebensmittelknappheit und eine extreme Inflation.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.10.2016

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