Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Facebook, Twitter und YouTube in Türkei blockiert

In der Türkei ist eine Reihe von Kommunikationsdiensten und sozialen Netzwerken blockiert worden. Betroffen sind Twitter, WhatsApp, YouTube und Facebook, wie die Beobachtungsstelle für Zensur, TurkeyBlocks, meldet.

Die Provider hätten den Zugriff auf diese Seiten so stark verlangsamt, dass deren Nutzung kaum möglich geworden sei, heißt es. TurkeyBlocks verbindet die Sperre mit der Festnahme der Führung und mehrerer Abgeordneter der prokurdischen Oppositionspartei HDP und den nachfolgenden Durchsuchungen im Hauptquartier der Partei in Ankara.

Die türkische Regierung wirft der Partei vor, der politische Arm der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein. Die HDP – deren Abgeordneten bereits die Immunität entzogen wurde – widerspricht dem Vorwurf.

Im Rahmen der Razzia in der Nacht auf Freitag wurden insgesamt elf Parlamentsabgeordnete der HDP festgenommen, darunter der Fraktionschef İdris Baluken und die zwei Co-Vorsitzenden der Partei, Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag.

Quelle: Sputnik vom 04.11.2016

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