Nach Informationen unserer Redaktion sollen am Donnerstag mehrere Personen, die sich als „Reichsbürger“ bezeichnen, versucht haben, im Rathaus eine Versammlung zu veranstalten. Entsprechende Informationen hat der städtische Mediensprecher Jürgen Krämer am Sonntag auf Anfrage bestätigt.

Nach Aussage von Jürgen Krämer hatten mehrere Personen mit ihrer Wortführerin an der Spitze das Rathaus mit dem Ziel aufgesucht, im Sitzungssaal eine Besprechung durchzuführen. Zeitgleich hätten sich weitere Personen, die augenscheinlich ebenfalls den „Reichsbürgern“ zuzuordnen seien, das Stadthaus aufgesucht: „Diese Männer hatten den Verwaltungssitz am Schürenkamp offenbar mit dem Rathaus verwechselt“, erklärte Krämer.

Nachdem den beiden Männern im Stadthaus am Schürenkamp freundlich mitgeteilt worden sei, dass dort keine Besprechung stattfinde, hätten diese unverzüglich und ohne zu murren die Verwaltung verlassen, berichtete der Mediensprecher. Um den Personen im Rathaus deutlich zu machen, dass sie unerwünscht seien, habe es jedoch „sehr deutlicher Worte bedurft“, führte er aus.

„Es ist schon ein starkes Stück, dass ausgerechnet Reichsbürger, die die Stadt Melle in ihrer heutigen Rechtsform infrage stellen, in städtischen Gebäuden Zusammenkünfte durchführen wollen“, zeigte sich Jürgen Krämer erbost. Er machte mit Nachdruck deutlich, „dass wir diesem Personenkreis auch in Zukunft keine Räumlichkeiten für Sitzungen, Versammlungen oder sonstige Veranstaltungen zur Verfügung stellen werden.“ Sollte es nochmals zu einem Vorfall wie am frühen Donnerstagabend kommen, „erwägen wir, diese Menschen mit einem Hausverbot zu belegen“, unterstrich er.

E-Mails ignorieren

Am Freitag soll nach Informationen unserer Redaktion erneut eine Rundmail einer „Reichsbürgerin“ an mehrere Meller Privatpersonen und Firmen versandt worden sein: „Der Stadt liegt eine schriftliche Beschwerde einer Bürgerin vor, die sich davon genervt fühlt“, erklärte Jürgen Krämer.

„Solche E-Mails sollte man einfach ignorieren“, teilte Mareike Kocar auf Anfrage unserer Redaktion mit. Die Sprecherin der Polizei rät in solchen Fällen, den Absender auf die Liste der Spammails zu setzen, um so weitere Mails zu blockieren.

Der Stadtverwaltung Melle sind zehn Personen bekannt, die sich als „Reichsbürger“ bezeichnen. Sie leugnen die rechtmäßige Existenz der Bundesrepublik und fordern die Rückkehr zu den Grenzen von 1937, denn aus Reichsbürger-Sicht ist das Deutsche Reich juristisch nicht untergegangen. Daher sei die Bundesrepublik nichts anderes als die „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ oder bestenfalls eine GmbH. Bei der Stadt Melle starteten im Jahr 2013 die schriftlichen Eingaben von „Reichsbürgern“. Mittlerweile sind nach Angaben von Jürgen Krämer beim Ordnungsamt zwei Aktenordner mit Schriftstücken gefüllt.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung vom 04.12.2016