Die Verhandlungen mit der Türkei und dem Iran haben viel versprechende Ansätze und eine Einigung über die Eckpunkte für ein Waffenstillstandsabkommen erbracht, so Putin. Die Lage sei aber immer noch fragil.
Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, hat offiziell bestätigt, dass er mit seinen Partnern eine Einigung über einen Waffenstillstand und neue Friedensgespräche treffen konnte. Allerdings betonte er auch die Fragilität des Abkommens.
Diese von uns erzielte Vereinbarung ist, wie wir alle wissen, sehr fragil. Sie verlangt besonderes Augenmerk, viel Geduld, eine sehr professionelle Haltung sowie einen permanenten Kontakt mit unseren Partnern“, so Putin bei einem Treffen mit dem russischen Außen- und dem Verteidigungsminister.
Das Abkommen unterteile sich in drei Hauptdokumente, erläuterte Putin weiter:
Das erste wurde von der syrischen Regierung und der syrischen Opposition unterzeichnet, um die Feindseligkeiten auf dem Territorium der Arabischen Republik Syrien zu beenden. Das zweite Dokumente beinhaltet ein Bündel an Maßnahmen, um die Einhaltung des Waffenstillstand zu kontrollieren. Das dritte Dokument ist ein Memorandum über die Bereitschaft, Friedensgespräche zu der Syrien-Krise in die Wege zu leiten.
Die Übereinkunft sei das Ergebnis der gemeinsamen Verhandlungen und Anstrengungen von Russland, der Türkei und Iran, betonte Putin weiter:
Großartige Arbeit wurde in Zusammenarbeit mit unseren Partnern aus der Türkei geleistet. Wie wir wissen, gab es vor kurzem ein trilaterales Treffen in Moskau. Der Außenminister Russlands, der Türkei und des Irans haben ein Abkommen ausgearbeitet, in dem alle beteiligten Nationen die Verpflichtung eingingen, nicht nur für die Kontrolle des Friedensprozesses zu sorgen, sondern auch als völkerrechtliche Garanten für Syrien zu agieren.
Die Waffenruhe wird von sieben großen Oppositionsgruppen unterstützt, die zusammen 60.000 bewaffnete Kämpfer repräsentiert, erläuterte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu und verlas eine Liste, welche die teilnehmenden Gruppen beinhaltet. Darunter finden sich fast alle dschihadistischen Gruppen wie Faylaq Al-Sham, Ahrar al-Sham, Jaysh al-Islam, Thuwar al-Sham, Jaysh al-Muwahhideen, Jaysh Idlib und Jabhat al-Shamiyah.
Der russische Verteidigungsminister erläuterte zudem, dass die Gruppen, die die Waffenstillstandsvereinbarung nicht akzeptieren, als legitimes Ziel für Kampfeinsätze gelten, wie es bereits mit Blick auf die Al-Nusra-Front sowie den IS der Fall sei, welche auch nicht Teil des Waffenstillstands seien.
Abschließend erklärte Schoigu, dass ein Erfolg des Abkommens Russland ermöglichen würde, seine Militärpräsenz in Syrien signifikant zu reduzieren.
Quelle: Russia Today (RT) vom 29.12.2016
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