In der SPD wächst die Kritik am Vorschlag von Fraktionschef Oppermann, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zunächst nach Nordafrika zurückbringen.
Der SPD-Innenpolitiker Veit sagte im Deutschlandfunk, dieser Plan sei unrealistisch, problematisch und wirkungslos. Es würde sehr lange dauern, bis es in Nordafrika Strukturen gebe, die unseren Vorstellungen von Menschenrechten entsprechen. Veit plädierte dafür, stattdessen die Entwicklungshilfe aufzustocken und Beratungsangebote für Flüchtlinge in ihren Heimatländern anzubieten. Auch der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Bozkurt, lehnt Oppermanns Vorstoß ab. Es sei zynisch und menschenverachtend, Aufnahmelager in instabilen nordafrikanischen Ländern zu errichten, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“. Ähnlich äußerten sich Politiker der Grünen und der Linkspartei.
Über das Thema beraten heute in Brüssel die Außenminister der EU-Länder. Die Regierung in Libyen soll Hilfe erhalten, um die Zahl der Flüchtlinge zu verringern.
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Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher
Quelle: Deutschlandfunk vom 06.02.2017
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