Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Geheimdienste: Keine Belege für Einmischung Putins

Das Bundesamt für den Verfassungsschutz in Köln (picture alliance / dpa / Oliver Berg)

Die deutschen Geheimdienste haben einem Medienbericht zufolge trotz umfangreicher Ermittlungen keine eindeutigen Beweise für eine russische Desinformations-Kampagne gegen die Bundesregierung gefunden.

Fast ein Jahr lang hätten der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz nach entsprechenden Belegen gesucht, berichten die „Süddeutsche Zeitung“, der WDR und der NDR. Ziel sei es gewesen, einen schlagenden Beweis für politische Einmischung Moskaus zu finden. Da dies nicht gelungen sei, habe man auf die eigentlich geplante Veröffentlichung der Untersuchung verzichtet. Das Kanzleramt hat dem Medienbericht zufolge angeordnet, den Sachverhalt weiter zu beobachten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 07.02.2017

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