Martin Schulz (SPD), König der Absahner

Martin Schulz, der bei der Europawahl am 25. Mai 2014 als „Spitzenkandidat“ für die Sozis antritt, um Kommissionspräsident zu werden, ist dabei ein typischer Kandidat der Etablierten. Wenig intelligent, links, geldgeil und skrupellos. Und bei alledem maßlos ehrgeizig und überheblich. Das alles macht ihn gefährlich für alle Eingeborenen dieses Kontinents, viel mehr aber noch zu sehr kostspieligen Angelegenheit, denn          dieser Sozi rafft zusammen, was er kriegen kann.

Martin Schulz, der bei der Europawahl am 25. Mai 2014 als „Spitzenkandidat“ für die Sozis antritt, um Kommissionspräsident zu werden, ist dabei ein typischer Kandidat der Etablierten. Wenig intelligent, links, geldgeil und skrupellos. Und bei alledem maßlos ehrgeizig und überheblich. Das alles macht ihn gefährlich für alle Eingeborenen dieses Kontinents, viel mehr aber noch zu einer sehr kostspieligen Angelegenheit, denn dieser Sozi rafft zusammen, was er kriegen kann.

Und das ist natürlich mehr, als er eigentlich verdient.

Martin Schulz ist als derzeitiger EU-Parlamentspräsident bereits der Spitzenverdiener im sogenannten Europaparlament. Zusätzlich zum Grundgehalt sammelt der Schulz jeden Monat rund 18.000 Euro an steuerfreien Zuschlägen ein. Würde Schulz Kommissionspräsident, bekäme er sogar noch mehr.

Der Verwaltungswissenschaftler Hans Herbert von Arnim hat nachgerechnet, auf wie viel Euro Schulz dabei im Monat kommt.
Schon das Grundgehalt eines EU-Parlamentariers kann sich sehen lassen: Ein normaler Abgeordneter bekommt 8.021 Euro. Allerdings gibt es auch hier Ausnahmen: Im Jahr 2009 konnten sich die deutschen Parlamentarier in Straßburg entscheiden, ob ihre Entschädigung nach den Vorgaben der Europäischen Union bezahlt werden, oder weiterhin das deutsche Abgeordnetengesetz gelten soll.

„Schulz entschied sich damals für letzteres – deshalb erhält er nun 8252 Euro im Monat“, sagte von Arnim am 22. Mai 2014 FOCUS Online. Für dieses Grundeinkommen muss der Parlamentspräsident auch Steuern bezahlen. „Hinzu kommen nach dem insoweit für alle geltenden Europarecht jedoch mehrere Pauschalen“, erklärt von Arnim. Erstens die allgemeine Kostenpauschale von 4.299 Euro. Wofür Schulz und die anderen Abgeordneten dieses Geld bekommen? „Sie können davon Büroeinrichtung oder Kraftfahrzeugkosten in Deutschland bezahlen“, sagt von Arnim.
Die Betonung liegt auf „können“. Denn die Abgeordneten können selbst entscheiden, wie viel von dem Geld sie tatsächlich für ihre Arbeit aufwenden. „Wie viel von der Pauschale gar nicht benötigt wird, ist schwer zu schätzen.“ Von Arnim ist sich jedoch sicher, dass es sich um einen „erheblichen Teil“ handelt.

Denn viele Ausgaben werden bereits aus anderen Töpfen bezahlt. Schulz lebt im nordrhein-westfälischen Würselen. Wenn er von dort nach Straßburg zum Europäischen Parlament reist, muss er seine Kostenpauschale nicht antasten – die Reisekosten werden ihm gesondert bezahlt. „Außerdem verfügt er als Parlamentspräsident über zwei Dienstwagen und zwei Fahrer“, so von Arnim. Nicht nur in Straßburg werden ihm Räumlichkeiten zum Arbeiten gestellt. Auch wenn Schulz nach Berlin reist, ist er gut versorgt: Dort dürfen die deutschen EU-Parlamentarier die Infrastruktur des Bundestags nutzen. Um persönliche Mitarbeiter zu bezahlen, bekommt Schulz wie alle Abgeordneten außerdem ein Extrabudget in Höhe von maximal 21.209 Euro pro Monat.

Und dann wäre da noch das steuerfreie Tagegeld, mit dem Schulz vor einigen Wochen in die Schlagzeilen geriet. Als Parlamentspräsident erhält er im Gegensatz zu den normalen Abgeordneten an 365 Tagen das Tagegeld in Höhe von 304 Euro nicht nach Anwesenheit, sondern automatisch auf sein Konto überwiesen. Das macht zusätzlich 111.000 steuerfreie Euro für Schulz

Wie wir sehen, ist das „Europaparlament“ in erster Linie ein Selbstbedienungsladen, wie er in der jüngeren Geschichte wohl einmalig ist. Deshalb kommt es darauf an, möglichst viele EU-Feinde nach Brüssel zu bekommen, um das System von innen heraus mit seinen eigenen Mitteln zu bekämpfen. Denn es ist nicht anzunehmen, daß die Etablierten jemals aus eigenem Antrieb heraus, auf Teile ihrer völlig übertriebenen Entlohnung verzichten würden. Und ein Schulz glaubt natürlich, daß der das verdient, was er bekommt. So etwas wie ein schlechtes Gewissen darf man bei solch einer Type natürlich nicht voraussetzen. Der nimmt, was er kriegen kann, bis man ihm einen Strich durch die Rechnung macht.

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Quelle: globalecho.org vom 23.05.2014