Thüringen – Migration: Viele Abschiebungen von Asylbewerbern scheitern

Nach Zahlen des Migrationsministeriums in Erfurt wurden im vergangenen Jahr von den geplanten 1070 Rückführungen 608 tatsächlich durchgeführt. 43 Prozent seien nicht zustande gekommen, heißt es in einer Antwort auf eine Parlamentsanfrage der AfD. Im Jahr zuvor entzogen sich noch fast 59 Prozent der Menschen einer Rückkehr in ihr Heimatland. 1117 Asylbewerber sollten aus Thüringen abgeschoben werden. Als Grund für die gescheiterten Abschiebungen verwies das Ministerium darauf, dass Flüchtlinge entweder untergetaucht waren oder eine Krankheit angaben, weshalb sie nicht in ein Flugzeug steigen konnten. Einige seien zuvor freiwillig ausgereist oder hätten einen weiteren Asylantrag gestellt. Eine Statistik zu den Gründen werde nicht geführt, hieß es. Ende Dezember hielten sich den Angaben nach noch 3180 Asylbewerber in Thüringen auf, denen eine Abschiebung drohte. Mit jeweils rund 300 lebten die meisten in Erfurt und Gera.

Die AfD-Fraktion sieht in den Zahlen „in erster Linie nicht behördeninternes Versagen, sondern den mangelnden politischen Willen der rot-rot-grünen Landesregierung, das Ausländerrecht zu vollziehen“. Damit verliere ein Bundesland wie Thüringen an Akzeptanz in erheblichen Teilen der Gesellschaft.

Quelle: Focus-online vom 03.03.2017