Verteidigungsministerin von der Leyen stellt am Nachmittag in Bonn die neue Cyber-Streitmacht der Bundeswehr offiziell in Dienst.

Dem Kommando Cyber- und Informationsraum sollen zunächst 260 und am Ende gut 13.500 Soldaten und zivile Mitarbeiter unterstellt werden. Sie sollen Netze und Waffen der Bundeswehr schützen, aber auch zu Angriffen in der Lage sein. Die neue Einheit wird Heer, Marine und Luftwaffe gleichgestellt und soll bis 2021 voll einsatzbereit sein. Zu ihrem ersten Inspekteur wird Generalleutnant Leinhos ernannt. Er gilt als Experte für elektronische Kriegsführung.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Bartels, fordert, dass für Cyber-Attacken der Bundeswehr in jedem Fall die Zustimmung des Parlaments eingeholt werden müsse. Jede offensive Maßnahme brauche ein ausdrückliches Mandat des Bundestags, sagte der SPD-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Diese Regel müsse nicht nur für militärische Angriffe, sondern auch für Attacken auf das Datennetz eines Gegners gelten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 05.04.2017