Mit dem Flieger zurück in die Heimat. Sachsen zahlt die Tickets für abgelehnte Asylbewerber, doch viele Plätze blieben einfach frei
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Dresden – Die Flüge waren gebucht, die Tickets in die Heimat gekauft, die Plätze reserviert. Trotzdem platzte die Abschiebung!
Allein dieses Jahr wurden 595 Flüge von abgelehnten Asylbewerbern aus Sachsen nicht angetreten.
Das musste jetzt Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) auf Anfrage der AfD im Landtag zugeben. Die Kosten der gescheiterten Abschiebungen: mehrere zehntausend Euro. Als Gründe nennt Ulbig u.a. „Widerspenstigkeiten während des Abschiebevorgangs“.
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Fakt: Sachsen hat immer mehr abgelehnte Asylbewerber, die nicht freiwillig in ihre Heimat zurück kehren wollen. Derzeit sind es laut Innenministerium 4913 sogenannte „vollziehbar Ausreisepflichtige“.
Doch mit deren Abschiebungen kommt Ulbig nicht hinterher. Dieses Jahr schafften seine Beamten gerade einmal 812, im vergangenen Jahr waren es 1037. Das ist dem Innenminister zu wenig. Er verspricht, bis Ende des Jahres verstärkt abzuschieben. In der neuen Struktur der Zentralen Ausländerbehörde soll sich künftig „ein Referat nur darum kümmern“, sagte Ulbig.
„Es gibt Menschen, die haben Bleiberecht und um die müssen wir uns kümmern. Und es gibt Menschen, die haben keins und binden die Kapazitäten“, begründet der Minister den harten Kurs. Denn bis Ende des Jahres erwartet er noch weitere 15 000 Flüchtlinge und braucht jeden Platz im Heim.
Laut Integrationsministerium bekamen Ausreisepflichtige, auch wenn sie blieben, bisher die gleichen Leistungen wie Asylbewerber. Das soll sich künftig ändern!
Quelle: Bild-online vom 29.09.2015