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Der Geheimdienst der Bundeswehr, der Militärische Abschirmdienst, ermittelt einem Bericht der „Bild“-Zeitung zufolge bereits seit dem 15. Mai gegen einen Offizier. Dabei beruft sich die Zeitung auf eine interne Mitteilung an Verteidigungsstaatssekretär Gerd Hoofe. Grund dafür sei, dass der Mann zu einem „Putsch“ aufgerufen habe.
„Ich habe es so satt, dass 200.000 Soldaten unter Generalverdacht gestellt werden, wegen zwei Verrückten. Die Ministerin ist bei mir unten durch, das muss man ansprechen oder putschen“ , zitiert das Blatt den Soldaten, der dies angeblich bei einem Lehrgang am 12. Mai gesagt hätte. „Die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung rechtfertigen die operative Bearbeitung“, heißt es im Schreiben des Militärischen Abwehrdienstes.
Laut „Bild“ könnte der Paragraf 1, Absatz 1 des MAD-Gesetzes als Grundlage für die Ermittlungen betrachtet werden. Der sieht vor, dass der MAD Angaben über „Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder des Landes gerichtet sind“ sammeln soll.
Quelle: Russia Today (RT) vom 23.05.2017
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