In Nürnberg hatte der Versuch einen 20-jährigen Afghanen abzuschieben zu Tumulten geführt. Die Abschiebehaft wurde danach abgelehnt. Nun gibt die Polizei bekannt, der junge Mann soll mit einem Anschlag gedroht haben. Quelle: N24
Die #Nürnberger Polizei verteidigt den eskalierten Abschiebeversuch eines 20-jährigen Afghanen.
- Dieser soll für den Fall seiner Abschiebung mit einem Anschlag gedroht haben.
- Im #Asylverfahren soll er die Behörden getäuscht haben. Dies wird von der Regierung Mittelfranken als Straftat bewertet.
Die Polizei in Nürnberg hat den in gewaltsame Ausschreitungen eskalierten Abschiebeversuch eines 20-jährigen Afghanen aus einer Berufsschule verteidigt. Polizisten hätten zuvor sechsmal erfolglos versucht, den Heranwachsenden im Bereich seiner Wohnung anzutreffen und ihn zu der schriftlich angekündigten Abschiebung zu bringen, teilten die Ermittler am Donnerstag mit. Da sein Abschiebeflug eigentlich am Mittwochabend hätte stattfinden sollen, habe es zeitlich keine andere Möglichkeit als die Festnahme in der Schule gegeben.
Der Abschiebeflug mit dem 2012 illegal eingereisten Afghanen war kurzfristig wegen des Anschlags in Kabul abgesagt worden. Einen Antrag der #Bezirksregierung Mittelfranken, den Heranwachsenden in Abschiebehaft zu nehmen, lehnte das #Amtsgericht Nürnberg der Bezirksregierung zufolge aber ab. Das Gericht sei zur Überzeugung gekommen, dass sich der junge Afghane nicht der Abschiebung entziehen wolle, berichtete #Regierungspräsident Thomas Bauer (#CSU). Der junge Mann kam am Donnerstagmittag wieder frei. Die Nachrichtenagentur dpa schrieb, er habe „freudestrahlend das Gericht“ verlassen.
Eine Entscheidung, die Fragen aufwirft: Denn nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP drohte der Afghane nach seiner Festnahme im Fall seiner Abschiebung mit einem Anschlag. Das bestätigte #Polizeisprecher Michael Petzold der WELT. Der Mann habe gesagt: „In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um.“
Wieso das örtliche Amtsgericht am Donnerstagmittag trotzdem entschied, auf eine Abschiebehaft zu verzichten, konnte er nicht beantworten. Petzold ging aber davon aus, dass die Bezirksregierung Einspruch einlegen werde.
Entsetzt zeigte sich #Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Wer sich so äußere, dürfe keine Perspektive in #Deutschland haben und habe jegliche Aussicht auf Duldung selbst verspielt. Den „Nürnberger Nachrichten“ zufolge sei der junge Mann zurzeit mit seinen ehemaligen Betreuerinnen unterwegs und konsultiere einen Anwalt.
#Afghane soll Behörden jahrelang getäuscht haben
Die Bezirksregierung beschrieb das Verhalten des Mannes in seinem Asylverfahren als unkooperativ. So habe er sich allein achtmal geweigert, an seiner Passbeschaffung in #Afghanistan mitzuwirken. Er sei als Jugendlicher ohne Pass eingereist.
Als der junge Afghane schließlich im März eine Aufenthaltserlaubnis beantragt habe, habe er zur Überraschung der Zentralen Ausländerbehörde plötzlich einen bereits im Jahr 2007 ausgestellten afghanischen Pass vorgelegt. Damit sei klar geworden, dass der Mann die Behörden in der Passfrage seit Jahren getäuscht habe. „In dem Sinne ist das eine Straftat“, unterstrich Regierungspräsident Bauer. „Nach dem geltenden Ausländerrecht ist der Mann somit ein Straftäter.“
Beim Abholen des jungen Manns hatte es Proteste Hunderter Menschen gegeben, in deren Zuge es auch zu Angriffen auf die Polizei kam. Drei Polizisten wurden verletzt. Der Polizei zufolge hatte sich vermutlich über #soziale Netzwerke schnell herumgesprochen, dass der Afghane abgeholt werden sollte.
Herrmann beschuldigt #linksextreme Szene
Innenminister Herrmann machte für Eskalation der Situation die linksautonome Szene verantwortlich. „Nach den mir vorliegenden Berichten haben Personen aus der linkextremistisch-autonomen Szene gezielt die Polizei angegriffen“, teilte Herrmann am Donnerstag mit. Zunächst sei der Einsatz völlig friedlich verlaufen. „Erst als sich die linksautonomen Chaoten unter die Schüler mischten und die Polizei unter anderem mit Fahrrädern und Flaschen bewarfen, ist die Situation eskaliert.“
Es könne keine Rede von friedlichen Demonstranten sein, wenn ein „aggressiver Mob zehn Polizisten verletzt und einem Beamten sogar ein Zahn ausgeschlagen wird“. Einer der Verhafteten sei ein bekannter Linksextremist aus dem türkisch-kurdischen Bereich.
Der CSU-Innenpolitiker und Bundestagsabgeordnete #Stephan Mayer kritisierte dagegen das Vorgehen der Polizei. Er nannte es im Bayerischen Rundfunk „alles andere als sensibel“. „Das sollte so nicht passieren“, sagte er.
Bekannte schlugen sich ebenfalls auf die Seite des jungen Afghanen. Er sei gut integriert gewesen, berichtet Dagmar Gerhard von der Nürnberger Flüchtlingsinitiative „Mimikri“. Er mag Fußball, schwärmt für FC-Barcelona Superstar Lionel Messi. „Er ist ein netter Typ, kein Macker, total sympathisch“, beschreibt ihn ein Mitschüler.
Quelle: Welt-online und truth24.net vom 02.06.2017
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