Berlin. Mehr als 680 #Gefährder zählen die Sicherheitsbehörden in #Deutschland inzwischen. Weder #Polizei noch #Verfassungsschutz verfügen über ausreichend Personal, um diese durchgehend zu überwachen. Nun soll ein neues Bewertungssystem für islamistische Gefährder, Radar-iTE, das vom BKA und Psychologen der Universität Konstanz entwickelt wurde, eingeführt werden. Damit soll es in Zukunft eine bundesweit einheitliche Einstufung von #Islamisten und ihrem Gefährdungspotenzial geben.
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Außerdem soll eine neue #BKA-Einheit sich ausschließlich mit solchen Gefährdern befassen. Bislang ist die #Terrorismusabwehr noch Ländersache, mit teils sehr unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen. „Wir brauchen keinen Flickenteppich bei der inneren Sicherheit“, kommentierte #Bundesinnenminister Thomas de Maizière (#CDU) die Situation bei der Innenministerkonferenz im Juni. (tw)
Quelle: zuerst.de vom 04.07.2017
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