Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Justizminister Maas: „Facebook muss sich an Recht und Gesetz halten“

#Facebook bleibt in der Kritik. (dpa / Fotomontage: DLF)

#Bundesjustizminister #Maas ist noch immer unzufrieden mit der #Löschpraxis bei Facebook.

Das Vorgehen beim Entfernen von strafbaren Inhalten erscheine immer noch unzureichend, sagte der #SPD-Politiker der „Bild“-Zeitung. Die Ankündigung des US-Konzerns, in #Deutschland ein weiteres #Löschzentrum mit mehreren hundert neuen Mitarbeitern einzurichten, sei überfällig. Facebook sei wie jedes andere Unternehmen verpflichtet, sich an Recht und Gesetz zu halten. Hintergrund ist ein Kommentar der #ZDF-Moderatorin #Dunja Hayali, den Facebook erst gelöscht und dann wieder online gestellt hat. Hayali hatte darin in provokativer Weise auf Beschimpfungen reagiert.

Quelle: Deutschlandfunk vom 11.08.2017 – Video: youtube-Kanal Partieneallianz vom 09.08.2017

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Die mobile Version verlassen