Rom/Tripolis. In der Dauerkrise um illegale „Flüchtlings“-Transfers im Mittelmeer zeichnet sich eine Wende ab. Immer mehr sogenannte „Hilfsorganisationen“ brechen ihren Einsatz ab – zum Teil, weil sie den von der italienischen Regierung vorgelegten #Verhaltenskodex für ihre Einsätze nicht unterzeichnen wollen, teils, weil sie sich verstärktem Druck – aus #Libyen, #Italien und auch von Seiten der Identitären Schutzmission „#Defend Europe“ – ausgesetzt sehen.

Jetzt hat nach der deutschen Nichtregierungsorganisation „#Ärzte ohne Grenzen“ auch die ebenfalls deutsche Organisation „#Sea Eye“ ihren Einsatz abgebrochen. Grund dafür sei eine veränderte Sicherheitslage, nachdem die libysche Regierung die Wahrnehmung ihrer Hoheitsrechte in den libyschen Gewässern angekündigt hatte – verbunden mit einer unmißverständlichen Warnung an private #NGOs. „Wir können dies auch gegenüber unseren Crews nicht mehr verantworten, das wäre zu riskant”, teilte „Sea-Eye“-Gründer Michael Buschheuer in einer Erklärung mit.

Auch „Ärzte ohne Grenzen“ hatte am Samstag mit einer ähnlichen Begründung mitgeteilt, den Mittelmeer-Einsatz zu unterbrechen. „Für NGOs wird das Klima auf dem Mittelmeer immer feindseliger”, twitterte die Organisation.

Medien zitieren unterdessen einen Sprecher der libyschen Marine mit einer klaren Ansage an #illegale Eindringlinge in libysche Küstengewässer: „Das ist eine klare Botschaft an alle, die die libysche Souveränität mißachten und keinen Respekt für die Küstenwache und Marine haben.“ Die neue Vorschrift gelte insbesondere „für #Nichtregierungsorganisationen, die vorgeblich illegale Einwanderer retten und humanitäre Aktionen durchführen wollen“.

Seit der Einführung des von Italien geforderten Verhaltenskodex´ und der verstärkten Präsenz der libyschen Küstenwache sind auf der #Mittelmeerroute mehrfach #Migranten aufgegriffen und nach Libyen zurücktransportiert worden. Todesfälle sind seitdem nicht mehr bekannt geworden. (mü/sp)