Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Volksverhetzung in Cuxhaven: 55-Jähriger hetzt gegen Bundeskanzlerin

 

#Beamte des Staatsschutzes wurden am vergangenen Wochenende auf einige Äußerungen eines Cuxhaveners aufmerksam. Dieser hetzte in den sozialen Medien.

Besuch der Kanzlerin in #Cuxhaven

Der 55-Jährige bezog sich in seinen Äußerungen auf den vorgesehenen Besuch der #Bundeskanzlerin am morgigen Dienstag in Cuxhaven.

Wohnung durchsucht

Der #Staatsschutz hat zwei Ermittlungsverfahren wegen #Volksverhetzung eingeleitet. Zudem wurde ein Durchsuchungsbeschluss über die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht Stade erwirkt und vollstreckt.

Aussagen wurden gelöscht

Es wurden Beweise sichergestellt und die volksverhetzenden Aussagen in den sozialen Medien gelöscht.

Quelle: nord24.de vom 14.08.2017

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