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AfD-Einspruch in NRW: Wahlleiter gegen Neuauszählung

Bei der #Landtagswahl in #NRW am 14. Mai zog die AfD mit 16 Abgeordneten in den Landtag ein. (Oliver Berg/dpa)

Der #Landeswahlleiter für #Nordrhein-Westfalen, #Schellen, hat sich gegen die von der AfD geforderte Neuauszählung der Landtagswahl vom Mai ausgesprochen.

Er empfahl dem #Wahlprüfungsausschuss des Landtags, den AfD-Einspruch zurückzuweisen. Dieser sei nicht ausreichend fundiert und genüge den rechtlichen Anforderungen nicht. Der #Essener AfD-Chef Keuter hatte Ende Juli eine Neuauszählung aller Zweitstimmen mit der Begründung verlangt, seine Partei sei massiv um Stimmen betrogen worden. Der Landeswahlausschuss hatte schon kurz nach dem Wahltag am 14. Mai Ungenauigkeiten bei der Auszählung zu Ungunsten der #AfD festgestellt. Deshalb wurde ihr Zweitstimmenergebnis nach oben korrigiert. Für einen weiteren Landtagssitz fehlten aber rund 9.800 Stimmen.

Nach dem Wahlprüfungsausschuss muss abschließend noch der Landtag über das Thema entscheiden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.08.2017

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